AGB
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen der Moebelbence GmbH, Weseler Str. 801, 48163 Münster (im Folgenden „Verkäufer“), und ihren Kunden (im Folgenden „Kunde“) abgeschlossen werden.
Die AGB gelten für die Lieferung von Waren durch den Verkäufer an den Kunden, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
§ 2 Vertragsabschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop, in Katalogen oder in anderen Werbemitteln stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar.
Mit der Bestellung der Ware erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Verkäufer die Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch die Lieferung der Ware annimmt.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich Versandkosten, sofern nicht anders angegeben.
Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Vorkasse, PayPal, Kreditkarte oder auf Rechnung. Der Verkäufer behält sich vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.
Der Kaufpreis ist sofort fällig, soweit nicht auf der Rechnung ein anderes Zahlungsziel angegeben ist. Der Kunde kommt spätestens 14 Tage nach Fälligkeit in Verzug.
§ 4 Lieferung und Versand
Der Versand der bestellten Waren erfolgt nach dem Ermessen des Verkäufers entweder als Paket oder über eine Spedition. Wenn eine Spedition beauftragt wird, ist der Käufer verpflichtet, eine Telefonnummer anzugeben, unter der er oder die empfangsberechtigte Person für die Abstimmung eines Liefertermins erreichbar ist. Vor der Lieferung wird der Käufer von der Spedition oder dem Verkäufer telefonisch kontaktiert, um einen Termin zu vereinbaren. Sollte der Lieferort für einen LKW schwer oder gar nicht zugänglich sein, oder wenn die Anlieferung in die Wohnung (z.B. durch enge Eingänge oder Treppenhäuser) nicht mit üblichen Transportmitteln möglich ist, muss der Käufer den Verkäufer im Vorfeld darauf hinweisen. Unterlässt der Käufer diesen Hinweis und entstehen dadurch zusätzliche Kosten, ist er verpflichtet, diese zu tragen. Sollte die Lieferung aufgrund eines solchen Umstandes nicht möglich sein, gerät der Käufer in Annahmeverzug.
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Teillieferungen vorzunehmen, sofern diese für den Käufer zumutbar sind.
Der Erfüllungsort sowie der Ort der Nacherfüllung befinden sich am Sitz des Verkäufers.
Abweichungen in Struktur, Farbe, Form, Abmessungen, Gewicht sowie technische Änderungen gegenüber den Darstellungen im Shop oder zu früheren Lieferungen sind möglich und vorbehalten, sofern sie in der Natur der verwendeten Materialien liegen und handelsüblich sind. Geringfügige Abweichungen bei nachträglich bestellten Ergänzungsstücken sind ebenfalls möglich.
Material- oder Holzbezeichnungen beziehen sich in der Regel auf die sichtbaren Frontflächen, sofern keine zusätzlichen Produktinformationen vorliegen. Die Verwendung anderer geeigneter Materialien ist, soweit handelsüblich, zulässig. Bei echtem Leder sind geringfügige Farbschattierungen, Mastfalten und Dornenrisse aufgrund der Natur des Materials unvermeidbar und stellen keinen Mangel dar.
Ein Rücktritt vom Vertrag durch den Verkäufer ist möglich, wenn die Ware vom Hersteller nicht geliefert werden kann (z.B. im Falle einer Insolvenz des Herstellers) oder wenn andere unvorhersehbare Hindernisse bestehen, die trotz zumutbarer Anstrengungen des Verkäufers nicht überwunden werden können. In einem solchen Fall ist der Verkäufer verpflichtet nachzuweisen, dass er sich vergeblich um eine Ersatzbeschaffung bemüht hat. Der Käufer wird in diesem Fall umgehend über die Nichtverfügbarkeit der Ware informiert, und bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet.
Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für Lieferunmöglichkeiten oder Verzögerungen, die durch höhere Gewalt oder unvorhersehbare Ereignisse verursacht werden, wie z.B. Betriebsstörungen, Streiks, Aussperrungen, Mangel an Arbeitskräften, Energie oder Rohstoffen, Schwierigkeiten bei der Beschaffung behördlicher Genehmigungen, behördliche Maßnahmen oder die ausbleibende, unrichtige oder nicht rechtzeitige Belieferung durch Lieferanten. In solchen Fällen verlängert sich die Lieferfrist entsprechend der Dauer der Beeinträchtigungen. Diese Regelung gilt auch, wenn die genannten Umstände bei einem Unterlieferanten des Verkäufers eintreten.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Verkäufer berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen.
§ 6 Widerrufsrecht
Der Kunde hat das Recht, den Kaufvertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde den Verkäufer mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per Post, Fax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Das Widerrufsrecht gilt jedoch nicht für Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden, wie beispielsweise bei der Auswahl einer bestimmten Stoffart und Stofffarbe. In diesem Fall wurde die Ware individuell auf die Wünsche des Kunden angepasst und kann daher nicht widerrufen oder storniert werden. Eine Retoure oder ein Austausch erfolgt nur im Falle eines Mangels der Ware. Im Falle eines Widerrufs von nicht personalisierten Waren hat der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren zu tragen.
§ 7 Gewährleistung und Haftung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
Schadensersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
§ 8 Datenschutz
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen gespeichert und verarbeitet.
Der Kunde hat jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten personenbezogenen Daten sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.
§ 9 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Die unwirksame Bestimmung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz des Verkäufers, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Moebelbence GmbH
Weseler Str. 801
48163 Münster
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen der Moebelbence GmbH, Weseler Str. 801, 48163 Münster (im Folgenden „Verkäufer“), und ihren Kunden (im Folgenden „Kunde“) abgeschlossen werden.
Die AGB gelten für die Lieferung von Waren durch den Verkäufer an den Kunden, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
§ 2 Vertragsabschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop, in Katalogen oder in anderen Werbemitteln stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar.
Mit der Bestellung der Ware erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Verkäufer die Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch die Lieferung der Ware annimmt.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich Versandkosten, sofern nicht anders angegeben.
Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Vorkasse, PayPal, Kreditkarte oder auf Rechnung. Der Verkäufer behält sich vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.
Der Kaufpreis ist sofort fällig, soweit nicht auf der Rechnung ein anderes Zahlungsziel angegeben ist. Der Kunde kommt spätestens 14 Tage nach Fälligkeit in Verzug.
§ 4 Lieferung und Versand
Der Versand der bestellten Waren erfolgt nach dem Ermessen des Verkäufers entweder als Paket oder über eine Spedition. Wenn eine Spedition beauftragt wird, ist der Käufer verpflichtet, eine Telefonnummer anzugeben, unter der er oder die empfangsberechtigte Person für die Abstimmung eines Liefertermins erreichbar ist. Vor der Lieferung wird der Käufer von der Spedition oder dem Verkäufer telefonisch kontaktiert, um einen Termin zu vereinbaren. Sollte der Lieferort für einen LKW schwer oder gar nicht zugänglich sein, oder wenn die Anlieferung in die Wohnung (z.B. durch enge Eingänge oder Treppenhäuser) nicht mit üblichen Transportmitteln möglich ist, muss der Käufer den Verkäufer im Vorfeld darauf hinweisen. Unterlässt der Käufer diesen Hinweis und entstehen dadurch zusätzliche Kosten, ist er verpflichtet, diese zu tragen. Sollte die Lieferung aufgrund eines solchen Umstandes nicht möglich sein, gerät der Käufer in Annahmeverzug.
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Teillieferungen vorzunehmen, sofern diese für den Käufer zumutbar sind.
Der Erfüllungsort sowie der Ort der Nacherfüllung befinden sich am Sitz des Verkäufers.
Abweichungen in Struktur, Farbe, Form, Abmessungen, Gewicht sowie technische Änderungen gegenüber den Darstellungen im Shop oder zu früheren Lieferungen sind möglich und vorbehalten, sofern sie in der Natur der verwendeten Materialien liegen und handelsüblich sind. Geringfügige Abweichungen bei nachträglich bestellten Ergänzungsstücken sind ebenfalls möglich.
Material- oder Holzbezeichnungen beziehen sich in der Regel auf die sichtbaren Frontflächen, sofern keine zusätzlichen Produktinformationen vorliegen. Die Verwendung anderer geeigneter Materialien ist, soweit handelsüblich, zulässig. Bei echtem Leder sind geringfügige Farbschattierungen, Mastfalten und Dornenrisse aufgrund der Natur des Materials unvermeidbar und stellen keinen Mangel dar.
Ein Rücktritt vom Vertrag durch den Verkäufer ist möglich, wenn die Ware vom Hersteller nicht geliefert werden kann (z.B. im Falle einer Insolvenz des Herstellers) oder wenn andere unvorhersehbare Hindernisse bestehen, die trotz zumutbarer Anstrengungen des Verkäufers nicht überwunden werden können. In einem solchen Fall ist der Verkäufer verpflichtet nachzuweisen, dass er sich vergeblich um eine Ersatzbeschaffung bemüht hat. Der Käufer wird in diesem Fall umgehend über die Nichtverfügbarkeit der Ware informiert, und bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet.
Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für Lieferunmöglichkeiten oder Verzögerungen, die durch höhere Gewalt oder unvorhersehbare Ereignisse verursacht werden, wie z.B. Betriebsstörungen, Streiks, Aussperrungen, Mangel an Arbeitskräften, Energie oder Rohstoffen, Schwierigkeiten bei der Beschaffung behördlicher Genehmigungen, behördliche Maßnahmen oder die ausbleibende, unrichtige oder nicht rechtzeitige Belieferung durch Lieferanten. In solchen Fällen verlängert sich die Lieferfrist entsprechend der Dauer der Beeinträchtigungen. Diese Regelung gilt auch, wenn die genannten Umstände bei einem Unterlieferanten des Verkäufers eintreten.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Verkäufer berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen.
§ 6 Widerrufsrecht
Der Kunde hat das Recht, den Kaufvertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde den Verkäufer mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per Post, Fax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Das Widerrufsrecht gilt jedoch nicht für Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden, wie beispielsweise bei der Auswahl einer bestimmten Stoffart und Stofffarbe. In diesem Fall wurde die Ware individuell auf die Wünsche des Kunden angepasst und kann daher nicht widerrufen oder storniert werden. Eine Retoure oder ein Austausch erfolgt nur im Falle eines Mangels der Ware. Im Falle eines Widerrufs von nicht personalisierten Waren hat der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren zu tragen.
§ 7 Gewährleistung und Haftung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
Schadensersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
§ 8 Datenschutz
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen gespeichert und verarbeitet.
Der Kunde hat jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten personenbezogenen Daten sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.
§ 9 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Die unwirksame Bestimmung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz des Verkäufers, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Moebelbence GmbH
Weseler Str. 801
48163 Münster